Artikel:Eine Reduzierung der Sozialabgaben ist möglich

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Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hält eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um einen halben Prozent noch in diesem Jahr für möglich. Das teilte die online Zeitung merkur-online.de am 17. Mai mit. Eine Reduzierung der Sozialabgaben sei angesichts der stabilen Konjunktur und guter Arbeitsmarktzahlen nicht ausgeschlossen, heißt es weiterhin in dem Artikel. Die Zeitung beruft sich auf die Angaben, die der BA-Verwaltungsratsvorsitzende Peter Clever der Berliner Zeitung mitgeteilt hat.

Seinen Berechnungen nach solle die Bundesagentur mit einem Überschuss von 1,2 Milliarden Euro rechnen. Joachim Poß aus der SPD-Fraktion hält aus dem Grund sogar eine Reduzierung der Beiträge zur Renten- und Krankenversicherung für möglich. Diese Aussage traf allerdings auf zwiespältige Meinungen. Seine Kollegin, die Co-Fraktionsvize Elke Ferner, widersprach Poß: Den Mehreinnahmen "stehen bei den Kassen erhebliche Ausgabenrisiken gegenüber," teilte sie dem "Handelsblatt" mit. So könne allein die 2009 anstehende Reform der Arzthonorare den gesetzlichen Kassen Milliarden kosten.

Bei Union und Rententrägern stießen die Überlegungen ebenfalls auf Ablehnung. So kritisierte der CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter die Vorschläge zur Senkung der Sozialabgaben: selbst bei optimistischen Annahmen sei eine Reduzierung unrealistisch. Die SPD dürfe keine "Luftbuchungen" in die Welt setzen und müsse sagen, woher das Geld kommen solle.

Die ganze Diskussion wird von den Aussagen des Sprechers der Deutschen Rentenversicherung Bund, Dirk von der Heide, abgerundet: "Spekulationen über kurzfristig sinkende Beitragssätze zur Rentenversicherung sind durch unsere Berechnungen nicht gedeckt, zitierte den Experten die "Berliner Zeitung".

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