Artikel:Pflege-kompromiss erreicht

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Vor allem die verbesserten Leistungen für die Demenzkranken begeisterten die Kanzlerin. Zum ersten Mal seit 1995 gäbe es positive Entwicklungen in diesem Bereich, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Darüber hinaus wurde nach ihrer Meinung die ambulante Pflege gestärkt. Der Kompromiss ist das lang erwartete Ergebnis der langen Diskussionen darüber, wie die Reform der Pflegeversicherung durchgeführt werden soll. Am Dienstag kam es schließlich zu einer Einigung auf eine kleinere Pflegereform. Nun sollen die Beiträge zum 1. Juli 2008 um 0,25 Prozentpunkte steigen, gleichzeitig werden aber Pflegebedürftige mehr Geld bekommen. Merkel sagte, Pflegestützpunkte könnten die einzelnen Angebote der Pflege künftig besser koordinieren. "Damit Angehörige pflegen können, werden wir eine Pflegezeit einführen," fügte die Kanzlerin hinzu. Das wird die Pflegezeiten zu Hause erlauben, "ohne den eigenen Urlaub oder anderes in Anspruch zu nehmen." Die gute wirtschaftliche Lage und die Budget-Ersparnisse aus den letzten Jahren sollen die finanzielle Basis für die Pflege- Reform verschaffen: "Wenn es insgesamt besser geht, soll auch die Generation etwas davon haben, die dieses Land aufgebaut hat," so Merkel.

Doch die Begeisterung über die Pflegereform wird nicht einstimmig mitgeteilt. Die Familienministerín Ursula von der Leyen kritisierte zum Beispiel den von ihr mitausgehandelten Kompromiss. Vor "Welt am Sonntag" sagte sie, es sei bitter, dass in dieser politischen Konstellation das Vorsorgesparen nicht habe durchgesetzt werden können. Sie befürchtet, dass die Zahl der Pflegebedürftigen und Demenzkranken in den nächsten Jahren enorm steigen werde. "Wenn wir unsere Kinder nicht überfordern wollen, müssen wir Kapital ansparen," sagte sie und äußerte die Meinung, eine erneute Pflegereform werde es noch in der nächsten Wahlperiode geben müssen.

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